Verfasst von: maria.wersig | 11/11/2012

Der Druck auf Oma steigt

Geht es nach der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erhalten ab 1. Juli 2013 Großeltern, die in größeren Betrieben tätig sind, einen Anspruch auf Elternzeit. Warum durch diesen Gesetzentwurf der Druck auf Oma steigen wird, zugunsten der Betreuung der Enkel beruflich kürzer zu treten, will ich heute in diesem Blogeintrag darstellen. Ein paar Monate ist es hier ruhig geblieben, weil ich mit der Fertigstellung meiner Dissertation ziemlich beschäftigt war. Diese Zeit ist jetzt vorbei – in Zukunft gibt es wieder häufiger Informationen und Meinungen zu Recht und Geschechterverhältnissen.

Was ist Elternzeit?

Die Elternzeit gibt Arbeitnehmer_innen das Recht, entweder eine komplette Berufsunterbrechung von bis zu drei Jahren in Anspruch zu nehmen, oder während dieser Zeit in Teilzeit zu gehen. Sie genießen dann einen besonderen Kündigungsschutz, der erst nach Ende der Elternzeit endet und müssen nach Ende der  Elternzeit wieder beschäftigt werden (haben aber keinen Anspruch auf Rückkehr auf den gleichen Arbeitsplatz). Elternzeit hat nichts mit dem Anspruch auf Elterngeld zu tun.

Die geplanten Änderungen

Bisher können Großeltern nur in Ausnahmefällen, wenn ein Elternteil minderjährig oder noch in der Ausbildung ist, Elternzeit nehmen (und das auch nur, wenn sie mit ihrem Enkelkind in einem Haushalt leben) § 15 Abs. 1a BEEG. Anspruch auf Elterngeld haben sie nicht. Geht es nach dem Bundesfamilienministerium, dann können ab 2013 alle Großeltern, die Arbeitnehmer_innen in größeren Betrieben sind, Elternzeit nehmen und bei der Enkelbetreuung ordentlich mit anpacken. Anspruch auf Elterngeld erhalten sie nicht. Ob eine Auszeit oder Teilzeitarbeit eines Großelternteils rentenrechtlich irgendetwas bringen wird, ist derzeit offen. Der sogenannte Referentenentwurf (Stand: 6.9.2012) des Gesetzes ist beim Paritätischen in Mecklenburg-Vorpommern im Netz verfügbar.

It takes a village…

Begründet wird dieses Vorhaben, das sich im Moment noch in der Ressortabstimmung befindet, mit den Erfordernissen einer besseren Zeitpolitik für Familien. „It takes a village to raise a child“ (Man braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind großzuziehen), war ja schon ein Lieblingssatz von Ursula von der Leyen – Kristina Schröder macht sich nun an die Umsetzung. Großeltern erhalten ein Zeitrecht – also das Recht auf Erwerbsunterbrechung oder Teilzeitarbeit – ohne Anspruch auf Leistungen zur Existenzsicherung während dieser Zeit. Ob ihnen das zumindest mit rentenrechtlichen Zeiten gedankt wird, ist offen – im Referentenentwurf steht dazu nur, dass die Abstimmung mit dem BMAS derzeit noch erfolgt. Ein Schelm, wer einen Zusammenhang sieht mit dem gerade eingeführten Betreuungsgeld, das ab August 2013 die private Organsiation von Betreuung und den Verzicht auf öffentliche Einrichtungen belohnen wird.

Gender bias

Die Betreuungsplätze fehlen. Oma wird also gebraucht! Warum nur Oma? Im sogenannten Referentenentwurf steht unter dem Punkt „Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung“ nur, dass „keine Auswirkungen erkennbar“ seien, „die gleichstellungspolitischen Zielen  zuwiderlaufen“. In einer Welt der geringeren Einkommen von Frauen, einer geringeren Erwerbsintegration der Frauen (besonders der Frauen 50+) und der geschlechtsspezifischen sozialen Zuweisung der Betreuungsarbeit ist es natürlich völlig undenkbar, dass die Großelternzeit ein gender bias aufweist. Ein Zeitrecht ohne Anspruch auf eine Lohnersatzleistung bedeutet aber, dass die Person durch eigenes Vermögen oder Partner_in bzw. anderweitig privat abgesichert wird. Auf der anderen Seite leben die Generationen heute eher selten unter einem Dach – viele Großeltern können schon wegen der Entfernungen zwischen Familien heute keine Ganztagsbetreuung übernehmen. Die Großelternzeit könnte bestenfalls völlig irrelevant sein, weil kaum jemand sie in Anspruch nimmt. Oder sie wird ein weiterer Pflasterstein auf der Straße in die Altersarmut.

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Responses

  1. Oh Mann. Grad hatte ich Dich aus meiner Blog-Liste entfernt, weil ich dachte, da ist ja schon seit Ewigkeiten nichts mehr passiert. Und jetzt muss ich doch schauen, was Du wieder zu sagen hast. Freu mich, wieder von Dir zu hören.

    • Danke für Dein Interesse. Diesmal war die Pause wirklich sehr lang, ich will in Zukunft wieder öfter bloggen. An Themen mangelt es wirklich nicht!


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